Die Poltik in einer so großen Stadt wie Köln ist oft nicht auf den ersten Blick verständlich. Und da in diesem Jahr am 13.9.20 Stadtrat, Bürgermeister/in, Bezirksvertretungen und Integrationsrat gewählt werden, möchten wir diesmal die für Sie zuständige Bezirksvertretung Mülheim vorstellen. Diese ” wird in allen Angelegenheiten gehört, die den Stadtbezirk berühren.” (Internetauftritt Stadt Köln 2020). Die Bezirksvertretung setzt sich aus gewählten Mitgliedern der Parteien aus den Stadtteilen des Bezirks zusammen. Für Holweide sind das aktuell Stephan Krüger (CDU), Jutta Kaske-Vollmer (SPD), Marianne Böttcher (Grüne) und Thorsten Tücks (FDP). Zudem sind als Ratsmitglieder Bürgermeister Hans-Werner Bartsch (CDU) und Sven Kaske (SPD) mit beratender Stimme vertreten.
Regelmäßig öffentliche Sitzungen im Bezirksrathaus Mülheim
In der Bezirksvertretung gibt es eine Menge Arbeit. Es gilt gemeinsam und parteiübergreifend über Anträge oder Anliegen zur Einigung zu kommen. Dafür finden regelmäßige Termine (zumeist im Bezirksrathaus) statt. Der öffentliche Teil der Sitzungen kann von interessierten KölnerInnen besucht werden. Dies lohnt sich alleine schon, um einen Eindruck davon zu gewinnen, wieviel politische Arbeit auf ehrenamtlicher Basis hier übernommen wird.
Bürgerantrag oder Beantragung bezirksorientierter Mittel
Wer ein Anliegen oder eine Idee zur politschen Abstimmung bringen möchte, kann dies auf einfachem Wege über den Bürgerantrag machen. Grundsätzlich gilt: „Jeder hat das Recht, sich einzeln oder zusammengeschlossen als Gruppe mit einer Eingabe an den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden unter Vorsitz von Horst Thelen zu wenden.“ (Internetauftritt Stadt Köln, 3.6.2020). Die Stadt Köln hält für Eingaben ein Kontaktformular zur Verfügung, mit dem der Antrag unkompliziert eingereicht werden kann. Betrifft ein solcher Antrag zum Beispiel den Stadtteil Holweide, so wird er in einer der Sitzungen der Bezirksvertretung besprochen und je nach Fall an weitere zuständige politische Gremien delegiert.
Für von BürgerInnen oder Vereinen geplante Projekte im Stadtteil besteht die Möglichkeit der Förderung aus bezirksorientierten Mitteln. Anträge können von BürgerInnen bzw. Gruppen oder Vereinen gestellt werden. Die Förderung soll dazu beitragen, nachhaltige soziale Sicherungen und Entwicklungen in den Bereichen Kultur, Jugend und Familie, Heimatpflege/Brauchtum, Integration, Leben im öffentlichen Raum, Ökologie, Seniorinnen und Senioren, Sportpflege/Sportförderung sowie Stadtgestaltung zu ermöglichen.
Text: Marcel Funk und freundlicher Mithilfe Holweider Bezirksvertreter/innen
Holweider Bezirksvertreter/innen über Ihre ehrenamtliche Tätigkeit in der Kommunalpolitik
Stephan Krüger (CDU)
Holweide geht immer! 1976 wurde ich in Holweide geboren. Und wohne immer noch hier. Ich kenne jeden Baum, jede Straße, jedes Haus. So fällt es mir leicht, mich mit der CDU für Holweide einzusetzen. Alleine erreicht man nichts.
Marianne Böttcher (Bündnis 90/ Die Grünen)
Es lohnt sich auch für das eigene Wohl, sich ehrenamtlich für den Stadtteil einzusetzen. Für einen echten Eindruck empfehle ich, einmal als Besucher an den für alle öffentlichen Sitzungsteilen der Bezirksvertretung teilzunehmen.
Thorsten Tücks (FDP)
Politik lebt von den guten Bürger, Demokratie lebt vom Mitmachen. Sich für Holweide einzusetzen macht dabei besonders viel Spaß. Insbesondere die Themen Verkehr, ÖPNV, sowie bezahlbarer Wohnraum liegen mir am Herzen.
Veröffentlicht im Veedelsbrief Juli/August 2020
Lesen Sie dazu auch: https://veedelsbuero-holweide.de/buergerbeteiligung-in-koeln/